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letzte Aktualisierung: 11. August 2019  -  21.30 Uhr
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Fragen von Erstwählern aus dem Gymnasium Ebingen: 1. Frage: Warum können ausgerechnet Sie, mit ihren Ansichten, Albstadt voranbringen? Z.U.G. vertritt konsequent die Interessen der sog. „kleinen Leute“. Sie sind die Mehrheit der Bevölkerung und wir wollen ihr Sprachrohr im Gemeinderat sein. Ob es in den letzten Jahren um Schulschließungen, ausreichende und gebührenfreie Kita-Plätze, den Erhalt der Bäder, unserer Krankenhäuser oder die Musikschule ging – fast immer mussten wir im Gemeinderat gegen den Strom schwimmen. Das schätzen viele auch an uns. Die etablierten Kräfte im Gemeinderat blenden in ihrer Wahlpropaganda diese real existierenden Widersprüche bewusst aus und appellieren an scheinbar neutrale „Heimat-“ und „wir-Gefühle“. In Wirklichkeit vertreten sie aber vor allem die Interessen der Industrie, kommen jedem „Investor“ von vornherein vorauseilend entgegen. Deshalb ist die bürgerliche Politik auf allen Ebenen auch tief in die Kritik geraten. Es gibt einen allgemeinen und  grundlegenden Vertrauensverlust in „die Politik“ und einen großen Mitgliederschwund bei den meisten der etablierten Parteien. Z.U.G. kritisiert die Politik der Anpassung an die bestehenden Verhältnisse. Ständig werden sogenannte „Sachzwänge“ ins Feld geführt, warum sich angeblich nichts ändern lässt. Aber wem nützt das alles? Wir wollen verändern, bemühen uns, den Dingen auf den Grund zu gehen und haben keine Scheu, unbequeme Fragen aufzuwerfen.  Wie viel Steuergelder werden denn in unsinnige Großprojekte verschwendet? z.B. mit der geplanten Zentralklinik auf der grünen Wiese. Z.U.G. ist dafür, die wohnortnahe Gesundheitsversorgung für die am häufigsten vorkommenden Fälle auszubauen und dafür die bestehenden Krankenhäuser zu erhalten und zu ertüchtigen. Oder: Warum bekommt der private Bäderbetreiber noch Millionen von der Stadt für seine Investitionen nachgeschmissen, wo doch der Betrieb und die Gewinne privatisiert sind und die Stadt nichts mehr zu melden hat? Für uns zählt der Mensch und nicht der Profit. Wenn ihr Jugendlichen jetzt vielleicht zum ersten Mal zur Wahl geht, wollen wir euch aus unseren Erfahrungen heraus noch einige Ratschläge geben: Erstens: Wählt kämpferische und kritische Kräfte. Habt den Mut, über die bestehenden Verhältnisse hinaus zu blicken. Nur wer den Blick hebt, kann die Sterne sehen! Zweitens: Macht euch keine falschen Hoffnungen, allein mit dem Stimmzettel könnte man die nötigen Veränderungen herbeiführen. Dazu gehört mehr.  Dazu muss man sich an der Basis zusammenschließen, sich organisieren, sich Durchblick verschaffen, gemeinsam für seine Interessen kämpfen lernen. In diesem Sinn arbeitet unser Personenwahlbündnis als überparteiliche Selbstorganisation - demokratisch organisiert und finanziell unabhängig. Wer sich dafür interessiert, kann gern mal bei uns reinschauen, uns kennenlernen und ggf. mitmachen.   2. Inwiefern wollen Sie sich für die Jugend bzw. die Schulen, Kindergärten und Kitas in Albstadt stark machen? Z.U.G. fordert seit seinem Bestehen kostenlose Kindergartenplätze. Z.U.G. hat in der Vergangenheit die Politik der Schulschließungen und immer weiterer Zentralisierung nicht mitgetragen. In der Haushaltskrise 2009/2010 haben wir den Protest organisiert gegen den damaligen Horrorkatalog an beabsichtigten Schließungs- und Kürzungsplänen auf allen Gebieten. Wir sind  gegen jede Abwälzung von Krisenlasten auf die Bevölkerung, weil diese die Krisen nicht verursacht und zu verantworten hat. 3. Was fehlt Ihrer Meinung nach bisher in den getroffenen Entscheidungen des Stadtrats? Vor allem entschiedene und viel weitreichendere umwelt- und verkehrspolitische Maßnahmen als bisher. Z.U.G. unterstützt die Schülerbewegung Fridays for Future, statt sie zu verunglimpfen oder sie zu vereinnahmen. Inhalt  eines unserer Wahlplakate ist:   Naturschutz, Stoppt Flächenversiegelung und die Monstertrasse in Lautlingen, Kostenloser Nahverkehr, Für die Regio-Stadtbahn bis in den Talgang. In unserem Wahlflyer fordern wir für  Lautlingen „intelligente Lösungen“ die noch gefunden werden müssen – z.B. Lärmschutz oder Untertunnelung der bestehenden Verkehrsführung, wir benötigen eine Verkehrswende, weg vom Individualverkehr. Was fehlt noch? Die haus- und krankenhausärztliche und pflegerische Versorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum ist gefährdet und Maßnahmen nötig.Nichtkommerzielle Jugend-, Vereins- und Veranstaltungstreffs in jedem Stadtteil – z.B. als selbstverwaltete „Bürgerhäuser“ oder „Jugend- und Vereinstreffs, Erhalt aller Hallen in den Stadtteilen. 4. Sollte Ihrer Meinung nach mehr in die Schulen in Albstadt investiert werden? Alles, was notwendig ist muss gemacht werden. Es gibt z.T. berechtigte Kritik, dass die Sanierung einzelner Schulen sich zu lange hinzieht. Ein jahrelanger Investitionsstau und Verschleppung notwendiger Sanierungs- arbeiten wird gerade erst nach und nach abgebaut, aber die Zukunft erfordert bereits neue technische Ausstattung und Digitalisierung.
1. Wie stellt sich das Wahlbündnis Z.U.G. zum Denkmalschutz in Albstadt und zur Aussage, dass an der Wahrnehmung dieser zentralen kommunalen Aufgabe „Albstadt zu Grunde gehen könnte“? Wir nehmen die Aufgabe des Denkmalschutzes ernst. Wie eine Stadt mit ihrer Geschichte und den Kulturgütern umgeht, sagt auch etwas aus über ihr Verhältnis zu den heute hier lebenden Menschen.  Es ist beschämend, wie die Stadt das „Schlössle“, die Friedhofskapelle, das frühere „Hofele-Gebäude“, die Villa Maag (die zwar nicht der Stadt gehörte) und weitere Gebäude (altes Mietshaus aus dem 16./17.Jhd. in der Ebinger Wilhelm-Dodel-Gasse/Grüngrabenstr.) herunterkommen ließ. Sogar eine Klage gegen den Denkmalschutz wurde angestrengt - geht‘s noch? Im „Hof“ konnten die Pläne eines ersten Investors, gegen die die Stadt offenbar nichts einzuwenden hatte, nur durch Proteste von Anwohnern und weiteren sachkundigen Bürgern und nachdem ein anderer Investor in die Bresche sprang, gestoppt werden. Die Stadt wäre offenbar sehenden Auges bereit gewesen, den Charakter des alten Gesamt-Ensembles und das besondere Flair im „Hof“ unwiederbringlich zu zerstören. Die Z.U.G.-Gemeinderäte haben solche Ansinnen stets kritisiert und abgelehnt. Wer behauptet, Albstadt könnte an Denkmalschutzaufgaben „zu Grund gehen“, malt zur eigenen Rechtfertigung den Teufel an die Wand. Bei unsinnigen Großprojekten wie z.B. der geplanten Zentralklinik auf der grünen Wiese oder der landschaftszerstörenden sogenannten „Monstertrasse“ überm Lautlinger Tal hat man dieses „Argument“ seltsamerweise noch nie gehört. Wie schön wäre es gewesen, wenn man in der Ebinger Stadtmitte z.B. im Schlössle oder der alten Villa Maag ein Kultur- und Bürgerhaus geschaffen hätte, zur gesellschaftlichen Nutzung durch Jung und Alt, durch Vereine und kommunale Initiativen und frei von Kommerz. An solchen Projekten geht eine Stadt nicht zugrunde. Im Gegenteil - durch solche Projekte gewinnt eine Stadt an Anziehungskraft und Lebensqualität. 2. Wie positioniert sich Z.U.G. zur kommunalen Bildungspolitik, d.h. zu Institutionen wie Volkshoch- schule, Stadtbücherei oder auch das Kunstmuseum, vor allem, wenn man bedenkt, dass fortdauernd über Kürzungen und Schließungen aufgrund Rentabilität diskutiert wird und dies speziell vor dem Hintergrund der Idee von Albstadt als Innovations- und Technikstandort? Z.U.G. war die einzige (!) Kraft im Gemeinderat, die 2010 das sogenannte Haushaltssicherungskonzept, das Vertreter der anderen Parteien gemeinsam hinter verschlossenen Türen ausgehandelt hatten, ablehnte. Wir kritisierten prinzipiell, dass die Lasten der damaligen Krise auf die Bevölkerung und die städtischen Mitarbeiter abgewälzt werden sollten, die die Krise doch gar nicht zu verantworten hatten. Wir informierten an verschiedenen Stationen einer „Busfahrt ins Albstädter Haushaltsloch“ und Z.U.G. organisierte den Protest, gemeinsam mit Betroffenen und Teilen der Bevölkerung. Alle oben erwähnten Einrichtungen und sogar die Existenz der Musik- und Kunstschule standen damals zur Disposition. Überall wurde gekürzt, die Öffnungs- zeiten und Leistungen reduziert, gleichzeitig die Eintritte und Gebühren erhöht und städtische Angestellte unter Druck gesetzt, ihre Arbeitszeit zu reduzieren und damit verbundene Gehaltseinbußen in Kauf zu nehmen. Diese Maßnahmen bestanden größtenteils auch nach der Krise und bis heute weiter fort. Wenn die CDU-Fraktion nach Jahren (und sicher nicht nur zufällig vor der nächsten Wahl) kürzlich einen Antrag auf Erhöhung der Vereinsförderung einbrachte, dann gehört diese ganze Wahrheit mit auf den Tisch. Von durchsichtigen wahltaktischen Manövern lässt sich die Bevölkerung heutzutage nicht mehr so leicht beeindrucken. Und wir haben gelernt, worauf man sich in der nächsten Krise rechtzeitig einstellen muss. 3. Wie stehen Sie zu Albstadt als „Sportstadt“, in der der Breitensport viel zu kurz kommt und kulturtreibende Vereine aller Art seit Jahrzehnten deutlich sicht- und dokumentierbare Benachteiligung erfahren? Ihrer Einschätzung, dass der Breitensport viel zu kurz kommt und kulturtreibende Vereine benachteiligt werden ist leider nichts hinzuzufügen. Z.U.G. spricht sich dafür aus, dass unbedingt in jedem Stadtteil die Turn- und Festhallen erhalten und entsprechend den Anforderungen saniert werden müssen. Man darf nicht alles auf ein einziges großes Veranstaltungszentrum konzentrieren, sondern muss auch in kleineren Ortsteilen die gewachsenen Strukturen unterstützen und pflegen. 4. Wie sehen Sie die Rolle des Gemeinderats als Aufsichtsorgan gegenüber den anderen Teilen der Albstädter Exekutive und damit verbunden Ihre Rolle als zukünftige Fraktion? Z.U.G. ist als kritische und kämpferische Kraft bekannt und wird von so Manchem gerade deshalb geschätzt. Wir bemühen uns, den Dingen auf den Grund zu gehen und sie, wo nötig, zu hinterfragen, Missstände, Funktionsmissbrauch und Kritiken offen anzusprechen. Unsere Arbeit im Gemeinderat verstehen wir als Sprachrohr im Interesse der Bevölkerung. Bei aller berechtigten Kritik über die große Angepasstheit vieler Gemeinderäte darf man zugleich nicht die Rolle und Möglichkeiten des Gemeinderats als „Aufsichtsorgan“ überschätzen. Der Gemeinderat kann die Strukturen und Gepflogenheiten der sogenannten „parlamentarischen Demokratie“ nicht verändern, sondern gehört als Teil des Ganzen dazu. In der Regel ist alles, was in die öffentliche Gemeinderatssitzung kommt, bereits im Vorfeld von den Bürgermeistern mit den Fraktionsspitzen und in den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten und dem "Ältestenrat"  auf Ausschusssitzungen „ausgelotet“. Was nicht mehrheitsfähig ist, kommt gleich gar nicht auf die Tagesordnung. Einzelne Gemeinderäte haben da wenig Einfluss, müssen sogar darum kämpfen, dass sie gleichberechtigt informiert werden und sie erfahren mit Sicherheit auch nicht alles. Viele Dinge sind auch per Gesetz oder Verordnung übergeordneter Ebenen, bis hin zur EU, festgelegt. Dann heißt es: „Darüber brauchen wir gar nicht zu diskutieren, das können wir hier sowieso nicht verändern.“ Für wirkliche Veränderungen sind die parlamentarischen Gremien daher nur bedingt tauglich. Deshalb setzt Z.U.G. sich vor allem für den Zusammenschluss an der Basis ein, dass sich die Leute selbständig organisieren. Dass wir gemeinsam lernen, die Verhältnisse in unserer Gesellschaft zu durchschauen unsere Lebensinteressen wahrzunehmen und darum zu kämpfen.   
Weitere Fragen aus der Zuschrift eines Mitbürgers:
https://www.instagram.com/ebizentrum/?hl=de  Link zum Videointerview mit Elke Rapthel